Härtefallkommission: FRSH

Härtefallkommission in Schleswig-Holstein

Schon seit Oktober 1996 gibt es in Schleswig-Holstein eine Härtefallkommission (HFK), deren Arbeit mit dem im Zuwanderungsgesetz enthaltenen §23a AufenthG seit 2005 eine gesetzliche Grundlage hat. Die Härtefallkommission in Schleswig-Holstein kann angerufen werden, wenn Geflüchtete oder andere Ausländerinnen und Ausländer aus Schleswig-Holstein befürchten, dass die von der zuständigen Ausländerbehörde geforderte Ausreise oder angestrebte Abschiebung in ihr Herkunftsland für sie eine besondere Härte darstellen würde. Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. ist Gründungsmitglied in diesem formal behördenunabhängigen Gremium; gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Religionsgemeinschaften und Wohlfahrtsverbänden sowie VertreterInnen des Innenministeriums und des Städte- und Gemeindetages (d.h. der Ausländerbehörden).

Verfahrensgrundsätze

Die Verfahrensgrundsätze der Härtefallkommission Schleswig-Holstein in der Fassung vom 23.3.2023 stehen hier zum Download.

Die Geschäftsstelle der Härtefallkommission befindet sich im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration Schleswig-Holstein; die Sitzungen der Kommission finden turnusmäßig, aber höchstens einmal im Monat statt.

Geschäftsstelle

Geschäftsstelle der Härtefallkommission Schleswig-Holstein
c/o Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Gleichstellung und Integration Schleswig-Holstein

Postfach
24170 Kiel

Christiane Keller, HFK[at]sozmi.landsh.de
Telefon: 0431 988-2152

Andre Borchert, HFK[at]sozmi.landsh.de
Telefon: 0431 988-5444

Weitere Informationen auf der Homepage der Härtefallkommission