“Integration neu denken” fordert die neuste Ausgabe des vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein herausgegebenen Quartalsmagazins DER SCHLEPPER. Diese Ausgabe ist eine Gemeinschaftsproduktion aller Landesflüchtlingsräte und es wird bundesweit vertrieben.
Das Heft dokumentiert den <link file:669 _blank download herunterladen der datei>Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) und den diesbezüglichen <link file:670 download herunterladen der datei>Kieler Erlass, beide vom 17. November, zu einem vorläufigen Bleiberecht seit Jahren aufenthaltsrechtlich nur geduldeter Flüchtlinge. Fachleute befürchten, dass die Partizipation an der Bleiberechtsregelung allenfalls unter der Voraussetzung der ökonomischen “Nützlichkeit” betroffener Menschen passieren wird. Das wird deutlich im <link file:671 _blank download herunterladen der datei>Beitrag von Rechtsanwalt Heinrich Freckmann, der aufzeigt, wem die Regelung gilt und wem nicht. <link file:672 _blank download herunterladen der datei>Fanny Dethloff überlegt, ob das sog. Kirchenasyl auch nach einem Bleiberecht für Geduldete seine Bedeutung für den Schutz bedrohter Menschen behalten wird.
Die hier vorgelegte Publikation greift das Thema der Integration von Flüchtlingen systematisch auf: Die gesetzlichen und administrativen Hürden, die für Flüchtlinge echte Integration verhindern, werden in der Integrationsdebatte weitgehend ausgeblendet, <link file:673 download herunterladen der datei>monieren Anke Immenroth und Kai Weber. <link file:674 download herunterladen der datei>Sophia Engelberts legt dar, wie in den Integrationskonzepten der Bundesländer Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge ignoriert werden. Was Ausgrenzung und Isolation für einen Flüchtling bedeutet, der aus einem Terrorstaat geflohen ist und sich hier integrieren will, beschreibt <link file:675 download herunterladen der datei>Karim Al-Wasiti im Gespräch mit Bastian Wrede.
<link file:676 download herunterladen der datei>Dr. Gisela Penteker beleuchtet die Funktionalität und Dynamik häuslicher Gewalt in Migrantenfamilien, ohne sie zu verharmlosen oder zu relativieren. Sie macht indes deutlich, wie die Politik der Desintegration die Probleme verschärft.
Auch im Bereich der Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt sind verschiedene Formen der Ausgrenzung von Flüchtlingen zu beklagen: <link schl_37 schl37_14.pdf _blank>Joachim Schröder beklagt, dass die Vorrangstellung des Aufenthaltsrechts in Deutschland ein grenzüberschreitendes, freiheitliches und soziales Bildungsrecht für alle verhindert. <link schl_37 schl37_15_16.pdf _blank>Frauke Sonnenburg beanstandet die mangelnde Förderung von Flüchtlingskindern, selbst wenn diese der Schulpflicht unterliegen und formal gleichgestellt sind. Bewundernswert ist, wie <link schl_37 schl37_17.pdf _blank>Hassan Abdal-Rahman trotz vielfacher Restriktionen und Hindernisse um eine Ausbildung kämpft. Wie Flüchtlinge durch Arbeitsverbot und weitere administrative Auflagen regelmäßig gehindert werden, ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften, <link schl_37 schl37_18.pdf _blank>kritisiert Wulf Jöhnk. <link schl_37 schl37_19_20.pdf _blank>Karin Loos legt dar, dass diese Politik nicht nur eine nachhaltig schädigende Wirkung auf Menschen ausübt, sondern auch hohe Folgekosten verursacht. Die Diskriminierung von Flüchtlingen passiert freilich nicht nur durch formale Einschränkungen des Arbeitsmarktzugangs: <link schl_37 schl37_21_22.pdf _blank>Dr. Anwar Hadeed weist nach, dass Flüchtlinge auch dann signifikant benachteiligt werden, wenn sie rechtlich formal gleichgestellt sind.
Flüchtlinge wohnen nicht. Im Kapitel Unterbringung beschreiben die Beiträge von <link schl_37 schl37_23_25.pdf _blank>Martin Link und <link schl_37 schl37_26_27.pdf _blank>Sigmar Walbrecht die Politik der ausgrenzenden “(Lager)Unterbringung”. <link schl_37 schl37_28.pdf _blank>Birgit Behrensen und Verena Groß beleuchten die gesundheitlichen Folgen einer bundesweit zunehmend praktizierten Lagerunterbringung für Flüchtlinge.
Eine Reihe von Beispielen auf den Seiten 29 - 39 dokumentiert <link schl_37 schl37_29.pdf _blank>das Lebensgefühl und den Kampf der Geduldeten in Deutschland und ihrer Unterstützer/innen für eine menschenwürdige Lebensperspektive in Deutschland.
Beiträge von <link schl_37 schl37_45_46.pdf _blank>Martin Link und Karin Leukefeld zur katastrophalen Situation im Irak schließen die Zeitschrift ab. Es ist unfassbar, dass das Bundesamt dennoch ungerührt Widerrufsverfahren gegen tausende irakische Flüchtlinge durchführt, und dass die Innenminister jetzt mit der Abschiebung in dieses Bürgerkriegsland beginnen wollen.
DER SCHLEPPER dokumentiert einmal mehr, dass der Flüchtlings- und Menschenrechtslobby die Arbeit so schnell nicht ausgehen wird.
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<link internal-link internen link im aktuellen>DER SCHLEPPER Nr. 37, “Integration neu denken” im Internet.
gez. Martin Link
Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.
T. 0431-735 000