"Resettlement" ist die jährliche Neuansiedlung von Flüchtlingen und Flüchtlingsgruppen, die unter prekären Bedingungen zunächst in Lagern von Erstaufnahmeländern untergekommen sind. Sie werden vom UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) in Kontingenten zur Neuansiedlung in zur Aufnahme bereite Staaten umgesiedelt. Bundesweit wird seit einigen Wochen über eine solche Neuansiedlung von insbesondere irakischen Flüchtlingen nach Deutschland diskutiert. Das Kieler Innenministerium lädt am 7. Mai in die Verwaltungsfachhochschule nach Altenholz zu einer Podiumsdiskussion über das "Resettlement" ein.
Schon am Freitag, den 25. April, hatte der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein landesweit in der Flüchtlingssolidaritätsarbeit Engagierte zu einer Informationsveranstaltung über das Thema "Resettlement von Flüchtlingen" in die ZBBS nach Kiel eingeladen. Die Veranstalter hatten renommierte ReferentInnen gewonnen:
Prof. Stefan Berglund, ehem. Vertreter des UNHCR in Deutschland, berichtete über das Neuansiedlungsprogramm des UNHCR und die akute Not von Flüchtlingen aus dem Irak und anderen Konfliktgebieten. Pastorin Fanny Dethloff, Nordelbische Flüchtlingsbeauftragte und Vorsitzende der BAG Asyl in der Kirche, unterstützte die Forderung nach einer großzügigen Flüchtlingsaufnahme Deutschlands und mahnte gleichzeitig eine Abkehr von der bisherigen allein auf Abschiebung orientierten Flüchtlingspolitik an. Matthias Weinzierl vom Bayrischen Flüchtlingsrat berichtete von der Münchner Kampagne SAVE ME - eine Stadt sagt ja (<link http: www.save-me-muenchen.de>www.save-me-muenchen.de), in der prominente und andere Münchner Bürgerinnen und Bürger zum 850. Geburtstag der Landeshauptstadt die Aufnahme von 850 Flüchtlingen einfordern.
Die Teilnehmer der Kieler Veranstaltung unterstützten einhellig die Forderung nach einem nationalen Resettlement-Programm. Sie diskutierten hierzulande bestehende Umsetzungsmöglichkeiten einer Kampagne nach dem bayrischen Vorbild und forderten die schleswig-holsteinische Landesregierung zur Aufnahme und Neuansiedlung von Flüchtlingen auf. Mit Blick auf die aktuelle bundesweite Debatte über die Kontingentaufnahme insbesondere christlicher Flüchtlinge aus dem Irak, formulierten die TeilnehmerInnen Mindeststandards:
- ein Resettlement-Programm solle - ohne religiöse oder ethnische Beschränkungen - Betroffene aus allen Weltregionen, wo akute Fluchtgründe bestehen, berücksichtigen und berechenbare jährliche Aufnahmekontingente zusagen.
- im Zuge von Resettlement-Kontingenten aufgenommene Flüchtlinge sollten nicht in Lagern untergebracht werden, einen sicheren Aufenthaltstitel, einen ungehinderten Arbeitsmarktzugang und gezielte Integrationsförderung erhalten.
- ein nationales oder von der Landesregierung gefördertes Neuansiedlungs-Programm würde nur Glaubwürdigkeit erlangen, wenn gleichzeitig die bis dato geltende, weitgehend auf Ausgrenzung und Abschiebung von Flüchtlingen setzende Flüchtlingspolitik ein Ende fände.
gez. Martin Link, Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.
Download: <link http: www.frsh.de schl_43 inhalt_s43.htm>Schwerpunkt "Resettlement" in DER SCHLEPPER Nr. 43, Mai 2008.