Am Freitag, den 11. Juli, hatten der Flüchtlingsrat, der Landeszuwanderungsbeauftragte und Wohlfahrtsverbände zu einem Workshop über das Thema ''Resettlement'' ins Rendsburger Martinshaus eingeladen. Resettlement beschreibt die regelmäßige Aufnahme von schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Lagern in Erstaufnahmeländern im Zuge jährlicher Kontingente.
Norbert Trosien von der Deutschen Vertretung des UN-Flüchtlings-Hochkommissariats (UNHCR) in Berlin, berichtete über die weltweite Flüchtlingslage und die Notwendigkeit der Aufnahme von Menschen mit besonderen Schutzbedarfen. Ca. 560.000 Menschen gelten als Notfälle und würden dringend auf eine Einreiseerlaubnis in ein sicheres Aufnahmeland warten. UNHCR schlägt den europäischen und anderen Industrieländern daher jährliche Resettlement-Kontingente vor.
Torsten Moritz von der Kirchlichen Kommission für Migration in Europa (CCME), Brüssel, berichtete von erfolgreichen Resettlement-Programmen aus anderen EU-Ländern.
Dirk Gärtner, Referatsleiter aus dem Kieler Innenministerium, erklärte mit Blick auf §§ 22 u. 23 des Aufenthaltsgesetzes, dass Aufnahme und Bleiberechtssicherung von Resettlement-Flüchtlingen rechtlich kein Problem sei. Er befürwortete, dass solche Initiativen s. E. gut von Kommunen und Gemeinden ausgehen könnten.
Pastorin Fanny Dethloff, die Flüchtlingsbeauftragte der Nordelbischen Kirche, befürwortete angesichts der dramatischen Ereignisse und zahlreichen Toten an Europas Außengrenzen die Aufnahme von Flüchtlingen aus menschenrechtlicher Sicht.
Andrea Kothen von PRO ASYL, Frankfurt/M., warnte vor unterschiedlicher rechtlicher und administrativer Behandlung von Flüchtlingen auf Grundlage verschiedener Flüchtlingseinwanderungswege. Sie stellte die <link http: www.save-me-kampagne.de index.html>Kampagne ''SAVE ME - ja zum Flüchtlingsschutz'' vor, mittels derer die Flüchtlingsorganisationen künftig Initiativen und Öffentliche Aktionen, die sich für die Umsetzung eines Resettlement-Programms in Deutschland einsetzen, unterstützen wird.
Astrid Willer vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein erkannte in der aktuellen Resettlement-Diskussion die Chance, den flüchtlingspolitischen Status Quo in Frage zu stellen und nach Möglichkeit zu verändern. Sie stellte Standards zur Diskussion, die aus Sicht des Flüchtlingsrats einer schleswig-holsteinischen Kampagne für das Resettlement/der Aufnahme von Flüchtlingen zugrunde liegen sollten; z.B.:
Zum Abschluss der Tagung forderten die VeranstalterInnen zur Bildung eines Netzwerkes von kommunalen und Landesinitiativen für eine schleswig-holsteinische Resettlement-Kampagne auf. Das Bündnis/Netzwerk soll noch vor der Sommerpause gegründet werden. Mehr Informationen: Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein, T. 0431-735000, <link>projekt@frsh.de sowie im Internet: <link http: www.save-me-kampagne.de index.html>www.save-me-kampagne.de/index.html gez. Martin Link, Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. |