Erlass zu Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam: FRSH

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Erlass zu Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam

Erlass
01. September 2017

Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration (MILI) Schleswig-Holstein hat am 1.9.2017 den aktuellen Erlass zur Durchführung von Abschiebungshaft herausgegeben.

Der Erlass ist mit 17 Seiten sehr umfangreich und gliedert sich den Themen:

Allgemeines
Verhältnismäßigkeit (Vorrang milderer Mittel; Schutz von Minderjährigen und Familien; Gesundheitliche Gesichtspunkte)
Vorbereitungshaft (Voraussetzungen; Dauer)
Sicherungshaft (Voraussetzungen; Dauer; Sonderregelungen; Beschleunigungsverbot; Überprüfung; Anrechnungen von Vorbereitungshaft; Vorläufige Gewahrsamnahme; Sicherungshaft nach Scheitern der Abschiebung)
Abschiebung und Asylantragstellung
Abschiebungshaft bei laufender Straf-/Untersuchungshaft
Überstellungshaft
Ausreisegewahrsam
Gerichtliches Verfahren (Haftantrag; Vorläufige Freiheitsentziehung per einstweiliger Anordnung; Gerichtliche Entscheidung und Rechtsmittel)
Weitere Regelungen (Haftplatzkoordination; Amtshilfe für ABHn anderer Bundesländer; Amtshilfe durch das LfA)

Der <link https: www.frsh.de fileadmin pdf behoerden erlassjumi_ahe_02-05-2012.pdf external-link-new-window external link in new> Opens external link in new window Erlass des Justizministeriums SH vom 2.5.2012 ist ab sofort aufgehoben.