Rassistische Stimmungsmache gegen Geflüchtete, darunter solche von vermeintlich oder tatsächlich muslimischem Glauben, wird in Wahlkämpfen quer durch Europa genutzt und gehört unter Donald Trump zur US-amerikanischen Realpolitik. Politiker*innen bedienen Tendenzen in Teilen der Bevölkerung, Diskriminierungen bis hin zur Gewalt an die Stelle von demokratischen Aushandlungsprozessen zu stellen. Rechtspopulisten nutzen weltweit postfaktische Strategien, das Verbreiten von falschen Informationen, um in der Bevölkerung Ängste zu schüren. Dies gefährdet die Demokratie.
Rechte Gewalt gegen Geflüchtete hat sich zuletzt auch in Deutschland erheblich intensiviert, <link https: www.mut-gegen-rechte-gewalt.de news reportagen neue-dimension-der-gewalt-2016-06 external-link-new-window external link in new>
wie die Amadeo Antonio Stiftung Mitte 2016 aufzeigte.imap://projekt@192.168.10.254:143/fetch%3EUID%3E.INBOX%3E98812#sdfootnote1sym Der Stiftung zufolge gab es 2016 in Schleswig-Holstein allein <link https: www.mut-gegen-rechte-gewalt.de service chronik-vorfaelle external-link-new-window external link in new>150 Angriffe auf Asylsuchende und ihre Unterkünfte. 36 Asylsuchende wurden verletzt.imap://projekt@192.168.10.254:143/fetch%3EUID%3E.INBOX%3E98812#sdfootnote2sym
„Rassismus – ob in der Politik, in Städten und Gemeinden oder im Alltag – scheitert dort, wo eine starke Zivilgesellschaft, eine couragierte Politik und funktionierende, sachorientierte Pressearbeit vorhanden sind“, sagt Astrid Petermann, Koordinatorin des Projekts Interkulturelle Kompetenzentwicklung und Antidiskriminierung im IQ Netzwerk Schleswig-Holstein. Petermann fordert Politiker*innen in Schleswig-Holstein auf, sich im aktuellen Wahlkampf auch in der Flüchtlingspolitik klar gegen rassistische Stimmungsmache zu positionieren und zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich ehrenamtlich Rassismus entgegenstellen, umfassend zu fördern.
Pressekontakt: Jasmin Azazmah, Flüchtlingsrat SH, T. 0431 55 68 53 60, <link>public@frsh.de.
Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein auf Twitter: <link http: www.twitter.com frshev>twitter.com/FRSHeimap://projekt@192.168.10.254:143/fetch%3EUID%3E.INBOX%3E98812#sdfootnote2anc<link https: www.mut-gegen-rechte-gewalt.de service chronik-vorfaelle>