Anlässlich des Gedenktags für die Todesopfer in Abschiebungshaft am 30. August fordern FLÜCHTLINGSRAT SH, PRO ASYL und Interkultureller Rat die große Koalition auf, ihre Pläne zur weiteren Verschärfung der Abschiebungshaft aufzugeben.
Auf europäischer und nationaler Ebene versucht die Bundesregierung zur Zeit, die inhumane Praxis des Abschiebehaftvollzugs in Deutschland festzuschreiben und durch die Schaffung neuer Haftgründe noch zu verschärfen:
Nach Angaben der Antirassistischen Initiative Berlin haben sich in den Jahren 1993 bis 2005 insgesamt 49 Menschen in Abschiebungshaft das Leben genommen, fast 400 weitere einen Selbstmordversuch unternommen oder sich selbst in der Abschiebungshaft verletzt. Für mindestens vier Menschen - Kemal Altun im Jahre 1983, Kola Bankole im Jahr 1994, Rachid Sbaai im Jahre 1999 und Altankhou Dagwasoundel im Jahr 2000 - markiert der 30. August das tragische Ende ihrer Suche nach Schutz in Deutschland. Die Abschiebungshaft ist ein massiver staatlicher Eingriff in die Freiheitsrechte von ausreisepflichtigen Flüchtlingen und Migranten. FLÜCHTLINGSRAT SH, PRO ASYL und der Interkulturelle Rat lehnen die Inhaftierung von Menschen ausschließlich zur Sicherung der vorgesehenen Abschiebung deshalb grundsätzlich ab. gez. |