Härtefallkommission in Schleswig-Holstein
Schon seit Oktober 1996 gibt es in Schleswig-Holstein eine Härtefallkommission (HFK), deren Arbeit mit dem im Zuwanderungsgesetz enthaltenen §23a AufenthG seit 2005 eine gesetzliche Grundlage hat. Die Härtefallkommission in Schleswig-Holstein kann angerufen werden, wenn Geflüchtete oder andere Ausländerinnen und Ausländer aus Schleswig-Holstein befürchten, dass die von der zuständigen Ausländerbehörde geforderte Ausreise oder angestrebte Abschiebung in ihr Herkunftsland für sie eine besondere Härte darstellen würde. Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. ist Gründungsmitglied in diesem formal behördenunabhängigen Gremium; gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Religionsgemeinschaften und Wohlfahrtsverbänden sowie VertreterInnen des Innenministeriums und des Städte- und Gemeindetages (d.h. der Ausländerbehörden).
Verfahrensgrundsätze:
Die Verfahrensgrundsätze der Härtefallkommission Schleswig-Holstein in der Fassung vom 18. Februar 2020 stehen hier zum Download.
Die Geschäftsstelle der Härtefallkommission befindet sich im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration Schleswig-Holstein; die Sitzungen der Kommission finden turnusmäßig, aber höchstens einmal im Monat statt.
Geschäftsstelle:
Geschäftsstelle der Härtefallkommission Schleswig-Holstein
c/o Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung Schleswig-Holstein
Postfach 7125
24171 Kiel
Tatjana Peters, tatjana.peters(at)im.landsh.de, Telefon: 0431 988-2152
Anke Göttsch, anke.goettsch(at)im.landsh.de, Telefon: 0431 988-2730
Weitere Informationen auf der Homepage der Härtefallkommission
Mitglieder der Härtefallkommission Schleswig-Holstein:
Vorsitzender | Herr Norbert Scharbach,
|
|
|
HFK-Mitglieder des FlüchtlingsratsSchleswig-Holstein: | Michael Wulf, Kiel Solveigh Deutschmann, Nortorf |
Alle HFK-Mitglieder: | Dietlind Jochims - Evangelisch-Lutherisches Kirche in Norddeutschland Manfred Pleus - Katholisches Büro Kiel des Erzbistums Hamburg Michael Wulf, Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein Emre Kücükkaraca - Türkische Gemeinde Schleswig-Holstein Doris Kratz-Hinrichsen - Diakonisches Werk Schleswig-Holstein Martin Möller - Deutsches Rotes Kreuz Schleswig-Holstein (Stellvertertung: Aaron Fuchs - Caritas Verband Schleswig-Holstein) Jörg Loose - Ausländerbehörde Neumünster Kathleen Frank - Ausländerbehörde Kreis Dithmarschen Norbert Scharbach (Vorsitzender) – Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration Schleswig-Holstein Stephanie Hinrichsen – Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration Schleswig-Holstein |