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    10.06.2014

    Sicherheitslage in Dagestan

    Ausschnitte aus dem ecoi.net - Themendossier zur Russischen Föderation

    Sicherheitslage in Dagestan

    Ausschnitte aus dem ecoi.net - Themendossier zur Russischen Föderation, in dem die Sicherheitslage und sicherheitsrelevante Ereignisse in Dagestan seit Januar 2011 behandelt werden. Nach Angaben der International Crisis Group war Dagestan im Jahr 2013 die Region im Nordkaukasus mit den meisten Gewaltdelikten. Insbesondere Salafisten sind ein häufiges Ziel von Anschlägen. Es kommt jedoch auch häufig zu Entführungen von anderen Personen, die verdächtigt werden, den bewaffneten Aufstand zu unterstützen.

    Religiöser Konflikt

    Im Januar 2014 erläutert ICG in einem Bericht, "dass die Aktivitäten von SalafistInnen in Dagestan in den Monaten zuvor in den Untergrund gedrängt wurden. Es kam zur Schikanierung moderater Anführer der Salafisten, woraufhin einige von ihnen Dagestan verließen und man die von ihnen initiierten Projekte beendete. Die salafistische Menschenrechtsgruppe Prawosaschtschita (Rechtsschutz) wurde zum Ziel von Angriffen, ihre Führungspersonen wurden inhaftiert oder unter Überwachung gestellt und die Wohnungen von AktivistInnen durchsucht. Seit Ende des Jahres 2013 wurde eine große Anzahl SalafistInnen in Cafés, Moscheen und ihren eigenen Wohnungen festgenommen. Festnahmen von Männern mit Bärten und Frauen, die einen Hidschab tragen, sind nach Angaben von ICG inzwischen zu etwas Alltäglichem geworden. Diese Personen werden üblicherweise befragt und nach Überprüfung der Ausweispapiere und Abnahme von Fingerabdrücken wieder freigelassen. Ramasan Abdulatipow, das dagestanische Oberhaupt, hat die Bildung von Bürgerwehren zur Bekämpfung des Extremismus angeregt. In manchen Fällen bestanden diese aus Sufis, die Berichten zufolge an Vorfällen interkonfessioneller Gewalt beteiligt waren." (ICG, 30. Jänner 2014, S. 7-8)

    Nordkaukasus-Konflikt

    Entwicklung des Aufstandes in Dagestan

    Nach Angaben der Jamestown Foundation wurden "im Oktober 2013 nach einem Selbstmordanschlag in Dagestan die Regierungstruppen in den Berggebieten Dagestans deutlich verstärkt, um die sich verschlechternde Sicherheitslage zu verbessern." (Jamestown Foundation, 28. Oktober 2013)

    ICG gibt im Januar 2014 an, dass "Dagestan 2013 nach wie vor das Zentrum der Gewalt im Nordkaukasus war. Es gab im Laufe des Jahres viele bewaffnete Auseinandersetzungen, Vorfälle mit unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen, Tötungen von Amtsträgern und Angriffe auf Geschäfte, in denen Alkohol verkauft wurde. Zudem wurde mutmaßlich eine beträchtliche Anzahl an Menschenrechtsverletzungen seitens der Sicherheitskräfte verübt, darunter illegale Inhaftierungen, Fälle von gewaltsam herbeigeführtem Verschwinden, außergerichtliche Tötungen, manipulierte Strafprozesse und Folter." (ICG, 30. Jänner 2014, S. 21)
    Im April 2014 erwähnt die Jamestown Foundation in einem Artikel, dass "die Sicherheitskräfte damit begonnen haben, die Aufständischen in Dagestan mithilfe von Waldbränden zu bekämpfen." (Jamestown Foundation, 1. April 2014)

    Angriffe und Menschenrechtsverletzungen

    Memorial zufolge sind "Entführungen und Fälle von Verschwindenlassen in Dagestan nach wie vor weit verbreitet. Es hat sich ein System der illegalen Gewaltanwendung herausgebildet, bestehend aus Entführungen, Folterungen und außergerichtlichen Tötungen. Üblicherweise werden in Dagestan Salafisten entführt, da sie von den Angehörigen des Militärs und der Geheimdienste verdächtigt werden, den bewaffneten Aufstand zu unterstützen oder daran beteiligt zu sein. Nicht selten werden die Ideologen des Salafismus entführt und in der Folge getötet, es werden aber auch Personen entführt, die keine AnhängerInnen des Salafismus sind." (Memorial, 4. September 2012, S. 48-49)

    Bernhard Clasen bezieht sich im Amnesty Journal vom Oktober 2013 auf "die Dagestan-Spezialistin Jekaterina Sokirjanskaja, der zufolge es in Dagestan zu illegalen Verhaftungen und Misshandlungen von Personen kommt, die des religiösen Extremismus verdächtigt werden, zum Inbrandsetzen von Häusern von Angehörigen der Aufständischen und zu Einschüchterungen von BewohnerInnen durch staatlich geduldete Bürgerwehren." (AI, Oktober 2013)

    Quelle:

    ACCORD - Austrian Centre for Country of Origin and Asylum Research and Documentation: ecoi.net - Themendossier zur Russischen Föderation: Sicherheitslage in Dagestan & Zeitachse von Angriffen, letzte Aktualisierung 16. Mai 2014

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